Streit zwischen AOK und Branchenverband Pro Generika
In seinem jüngsten Statement zur Substitution von Arzneimitteln vom 31.07.2009 wirft der AOK-Verhandlungsführer, Dr. Christopher Hermann, Generikaherstellern "gezielte Falschinformationen" vor und krönt seinen Rundumschlag mit dem Satz "Und die Aussage vom BMG ist mehr wert als die von irgendeinem gekauften Gutachter".
"Jetzt reicht es aber wirklich", kommentiert Peter Schmidt, Geschäftsführer des Branchenverbandes Pro Generika, die jüngste Verlautbarung der AOK. "Allem Anschein nach hat hier jemand das Kriegsbeil ausgegraben und die Regeln der Fairness für sich außer Kraft gesetzt. Es wird Zeit, dass die AOK-Selbstverwaltung dafür sorgt, dass die Auseinandersetzung um die in Rede stehende rechtliche Streitfrage wieder so ausgetragen werden, wie sich das gehört: hart in der Sache, aber fair und verbindlich in den Mitteln und im Ton.
Die verbindliche Auslegung geltenden Rechts ist in unserem Rechtsstaat nun einmal einzig und allein unabhängigen Gerichten vorbehalten
"Die gegenteiligen Standpunkte zur Substitution von AOK und Bundesgesundheitsministerium einerseits und den Herstellerverbänden andererseits sind hinlänglich bekannt. Bekannt ist auch, dass die verbindliche Auslegung geltenden Rechts in unserem Rechtsstaat nun einmal einzig und allein unabhängigen Gerichten vorbehalten ist", so Schmidt weiter. "Und die haben in zwei brandaktuellen Urteilen die Auffassung von AOK und BMG verworfen. Dagegen hilft kein polemisches Lamentieren, dagegen helfen keine Diffamierungen, dagegen helfen keine reißerischen Anzeigen "Apotheker bald hinter Gittern" und dagegen helfen auch keine erfolglosen Versuche, einen Herstellerverband mit Abmahnungen mundtot zu machen.Pro Generika steht ohne Wenn und Aber zu seiner Rechtsposition. Der Verband stellt sich selbstverständlich jederzeit einer Diskussion. Aber nicht auf dem Niveau, auf das die AOK sich jetzt hinab begeben hat."
Quelle: Presseportal / Progenerika
